Sand im Getriebe!


Verkehrswende statt #Abfckprämie!


Einrichtung eines Pop-Up-Radwegs, Berlin 29.05.2020 | Foto: Famehr Ratman

Am 3. Juni hat die Koalition sich nach langer Diskussion auf ein 130 Mrd. Euro schweres Konjunkturpaket geeinigt. Die gute Nachricht: Der Widerstand gegen eine ‚Abwrackprämie 2.0‘ war so groß, dass es keine Kaufprämien für reine Verbrenner geben wird. Die schlechte: Dafür werden Elektroautos und Plug-In-Hybride noch stärker als bisher gefördert, darunter auch fette Limousinen und SUVs. Die Autolobby konnte nicht alle ihre Wünsche durchsetzen, doch am Fokus auf den privaten Autoverkehr (MIV) wird festgehalten. Von einer echten Verkehrswende also keine Spur!

Staatshilfen für fossile Industrien? Nicht mit uns!
Die eskalierende Klimakrise zwingt zu einem Kurswechsel. Statt per #Abfckprämie das autozentrierte Verkehrssystem am Leben zu halten, muss es um den Rück- und Umbau der Autoindustrie und massive Investitionen in den öffentlichen Verkehr gehen. Auch andere fossile Dinosaurier wie die Luftfahrtbranche oder die industrielle Landwirtschaft dürfen nicht mit Steuergeldern ‚gerettet‘ werden!

Für den 29. Mai hatte Sand im Getriebe zum dezentralen Aktionstag gegen eine drohende #Abfckprämie aufgerufen.
In etwa 30 Städten wurde protestiert: In Berlin nahmen Aktivist*innen die Verkehrswende selbst in die Hand und errichteten Pop-Up-Radwege, in Hannover eroberten 1500 Menschen auf Fahrrädern die Straßen zurück, Bannerdrops in Freiburg, eine Kunstaktion in Kassel, Besuche bei der Autolobby in Leipzig und München, eine Pressekonferenz zur Unterstützung der Pflegekräfte…und nur vier Tage später, am 2. Juni, folgten weitere Proteste in etwa 60 Städten!

Diese Aktionsvielfalt ist großartig und macht Mut – danke an alle Menschen und Gruppen, die sich beteiligt haben!


Hier geht’s zum Aufruf und weiteren Infos zum Aktionstag

Hier geht’s zu Pressemitteilungen von ‚Sand im Getriebe‘

Hier gibt es Fotos von den Aktionen


Protest gegen den ‚Autogipfel‘ am 5. Mai


Protest vor dem Kanzlerinnenamt am 05.05.2020 | Foto: Liese Maier

Am 5. Mai trafen sich per Video hochrangige Vertreter*innen der Autoindustrie mit Kanzlerin Merkel zum ‚Autogipfel‘, um über Staatshilfen für die Branche zu sprechen. Im Mittelpunkt standen eine seit Wochen diskutierte neue Abwrackprämie oder ähnliche Kaufanreize. Umweltministerium, Wissenschaft und Zivilgesellschaft waren nicht eingeladen.

Wir sagen: Öffentliche Gelder müssen an Verpflichtungen zum sozial-ökologischen Umbau der Autoindustrie gekoppelt sein! Es darf nicht darum gehen, noch MEHR Autos zu verkaufen – egal mit welchem Antrieb. Stattdessen braucht es einen Rückbau und eine Umstellung der verbleibenden Produktion auf klimafreundliche und gemeinschaftlich nutzbare Verkehrsmittel wie E-Busse, Straßenbahnen und Lastenräder. Dieser Prozess muss demokratisch organisiert, die soziale Absicherung aller Beschäftigten sichergestellt werden.

Sand im Getriebe war gemeinsam mit Anderen vor Ort präsent, in vielen Städten gab es dezentrale Aktionen. Wir zeigen deutlich, dass wir ein Fortschreiben der Klüngelei zwischen Politik und Autoindustrie nicht hinnehmen!

Hier geht es zu den Pressemitteilungen vom 4. und 5. Mai.

Hier gibt es weitere Fotos.


Stellungnahmen

Für Grenzenlose Solidarität – Evakuierung der Lager jetzt! #LeaveNoOneBehind (03.04.2020)

IAA kommt 2021 nach München –
Der Protest und die Verkehrswende-Bewegung sind schon da!
(03.03.2020)

Solidaritätserklärung mit den Baumpirat*innen gegen Tesla (21.02.2020)


Rückblick:
Aktion zur IAA 2019

Blockade des Haupteingangs der IAA am 15.09.2019 | Foto: Chris Willner

Sand nicht nur ins Getriebe der Autolobby

Wir sind Teil einer breiten globalen Bewegung für Klimagerechtigkeit. Wir unterstützen die internationale Kampagne by 2020 we rise up und solidarisieren uns mit Kämpfen gegen Flugverkehr, gegen Kohle- und Atomkraft, für bäuerlich-ökologische Landwirtschaft und den notwendigen radikalen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft.


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